Rechtliche Informationen

SPS Germany GmbH

Michael Auerbach
Dimitri Getsios
Markus Langer
Oliver Wibbe

Registergericht: Bamberg HRB 110

DE13 22 68 861

SPS Germany GmbH hat alle Inhalte dieses Internetauftritts mit größtmöglicher Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen erstellt.

Unsere Website enthält sog. „externe Links“ (Verknüpfungen zu Webseiten Dritter), auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben und für die wir deshalb auch keine Gewähr übernehmen. Verantwortlich für die Inhalte der verlinkten Seiten sind ausschließlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten. Wir haben die verlinkten Seiten zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft und konnten dabei keine rechtswidrigen Inhalte feststellen. Sollte uns eine Rechtsverletzung bekannt werden, werden wir die entsprechenden Links umgehend entfernen.

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Archiv Shell Deutschland GmbH
Archiv SPS Germany GmbH

1.1 Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung für alle Bestellungen, die bei der SPS Germany GmbH (nachfolgend „SPS“ genannt), insbesondere per Post, Telefon oder in unserem Onlineshop unter www.shellprepaidcard.de, getätigt werden. Sie gelten ferner für alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote. Gegenüber Kaufleuten und Unternehmen haben unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen Geltung, ohne dass sie nochmals ausdrücklich vereinbart werden müssen. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbeziehungen eines Bestellers oder Kunden wird schon jetzt widersprochen. Von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern wir diese ausdrücklich schriftlich bestätigt haben.

1.2 Sofern Sie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen in unserem Online-Shop aufrufen, bspw. im Zusammenhang mit einer Bestellung, können Sie die Allgemeine Geschäftsbedingungen auf Ihrem Computer speichern oder ausdrucken.

2.1 Unsere Angaben zu Produkten und Preisen sind freibleibend und unverbindlich, soweit die Angaben nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Die Präsentation in unserem Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Vertrages dar.

2.2 Ein Vertrag kommt zu Stande, wenn Sie das von uns in Form der Zusendung einer Vorkasse-Zahlungsaufforderung geäußerte Angebot durch Zahlung des darin genannten Betrages annehmen. Sollten wir die bestellten Produkte vor Eingang des Rechnungsbetrages versenden, kommt der Vertrag mit dem Versand der Produkte innerhalb von 5 Tagen nach Bestelleingang zu Stande. Für das Produkt "send a code" kommt der Vertrag mit der Bestätigung der Bestellung seitens SPS zu Stande. Die Nichtannahme Ihrer Bestellung behalten wir uns - insbesondere für den Fall der Nichtverfügbarkeit der bestellten Produkte - vor.

2.3 In unserem Online-Shop erfolgen Bestellungen durch Auswahl eines oder mehrerer Produkte durch Anklicken, Verschieben in den Warenkorb und Absenden des vollständig ausgefüllten, elektronischen Bestellformulars. Vor dem Absenden des Bestellformulars werden Ihnen die Produktauswahl und Ihre persönlichen Angaben noch einmal angezeigt und Sie erhalten Gelegenheit, diese zu überprüfen, zu aktualisieren oder zu berichtigen. Die Vertragsbedingungen können Sie beim Absenden der Bestellung abrufen und abspeichern oder ausdrucken. Sofern Sie nach Eingang Ihrer Online-Bestellung bei uns eine automatisierte Bestellbestätigung per E-Mail erhalten, ist dies jedoch keine Auftragsbestätigung im Sinne einer Angebotsannahme, sondern lediglich eine Bestätigung, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Voraussetzung für Bestellungen in unserem Onlineshop, dessen Warenangebot sich bei Seite 3 von 17 natürlichen Personen ausschließlich an Besteller richtet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, ist Ihre kostenlose Registrierung unter Angabe Ihrer Kundendaten (Name/Firma, Anschrift, E-Mail-Adresse) sowie Auswahl eines Passworts. Als Benutzerkennung wird Ihre E-Mail-Adresse oder ein frei von Ihnen gewählter Name verwendet. Mit der Registrierung erkennen Sie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen an und versichern, dass die von Ihnen übermittelten Angaben richtig und vollständig sind. Änderungen Ihrer persönlichen Angaben sind uns mitzuteilen. Entsprechende Aktualisierungen können Sie nach erfolgter Registrierung jederzeit selbst vornehmen.
Sie sind verpflichtet, Ihr Passwort sicher aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben. Sie haben alle Handlungen zu verantworten, die unter Verwendung Ihrer Benutzerkennung und Ihres Passworts vorgenommen werden.
Insbesondere haben Sie auch für eventuelle Bestellungen unautorisierter Dritter unter Verwendung Ihrer Benutzerkennung und Ihres Passworts einzustehen und für die daraus resultierenden Ansprüche aufzukommen.

3.1 In unserem Produktportfolio finden Sie insbesondere die Shell Prepaid Card (nachfolgend auch Gutscheinkarte oder Gutschein genannt). Auf der Basis einer vertraglichen Vereinbarung mit der Shell Deutschland GmbH (im Folgenden „Shell“ genannt) vermarkten und vertreiben wir die Shell Prepaid Card im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. Die Shell Prepaid Card ist in physischer und digitaler Form erhältlich und kann zur Bezahlung ausschließlich an Shell Tankstellen in der Bundesrepublik Deutschland eingesetzt werden. Beide Kartenvarianten sind bis zum 31.12. des dritten Jahres, welches auf das Jahr der Aktivierung folgt, gültig und können nur einmalig mit einem bestimmten Wertbetrag zwischen 5,00 Euro und 250,00 Euro aufgeladen werden. Das Kartenguthaben kann vollständig oder in Teilbeträgen eingesetzt werden. Eine Auszahlung in bar ist ausgeschlossen. Eine Verzinsung des Kartenguthabens erfolgt nicht. Das Restguthaben können Sie Ihrem Kassenbeleg entnehmen (ausschließlich bei der physischen Karte möglich), bei der kostenfreien Service-Telefonnummer (0800) 182 4854 erfragen oder auf der Website unter www.shellprepaidcard.de erfragen. 

3.2 Die Shell Prepaid Card kann von Ihnen für den Erwerb von Kraftstoffen sowie weiterer Produkte und Dienstleistungen an den Shell Stationen eingesetzt werden. Ausgenommen sind Gutscheinkarten jeglicher Art (wie z.B. Amazon, Zalando, Spotify-Gutscheine usw.) sowie Ladungen an der e-Säule. Sofern Sie noch eine bis zum 31.12.2018 ausschließlich für den Bezug von Kraftstoffen herausgegebene Shell Prepaid Card besitzen, die durch den entsprechenden Hinweis "Shell Prepaid Card ausschließlich für Kraftstoffe" auf der Rückseite der Karten gekennzeichnet ist, können Sie auch diese Shell Prepaid Card weiterhin im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben nutzen.

Sobald die Shell Prepaid Card an Sie übergeben oder ausgeliefert wurde, haften Shell und SPS nicht für ein Abhandenkommen oder Beschädigungen.

3.3 Für das Produkt "send a code" gelten nachfolgende Bestimmungen.

3.3.1 Übermittlung der Empfängerdaten: Der Auftraggeber übermittelt nach Abschluss des Vertrags die Daten der digitalen Gutschein--Empfänger (nachfolgend auch Empfänger genannt) mittels eines standardisiertem csv-Template an die SPS. Die Übermittlung kann bis zu 10 MB mittels passwort-geschützter ZIP-Datei erfolgen. Größere Dateien können individuell durch andere sichere Übertragungsmöglichkeiten (z.B. sicherer Webtransfer oder SFTP) erfolgen. Die Daten werden von der SPS entgegengenommen und auf Konsistenz überprüft. Bei einer Lieferung mit inkonsistenten Daten wird der Auftraggeber dahingehend informiert und um eine Neulieferung bzw. um eine Korrektur gebeten. Nach Zahlungseingang wird der Versand der Gutscheine zum nächsten oder zum vereinbarten Zeitpunkt ausgelöst.

3.3.2 Verwaltung des Gutscheins: Jede, den Empfängern zugestellte E-Mail enthält einen Link, der zur bereitgestellten digitalen Gutscheinkarte führt.

Nach Betätigung des Links wird der Empfänger dazu aufgefordert, sich mittels einer Zwei-Faktoren-Authentifizierung zu legitimieren, um dann in der nächsten Ebene Zugriff auf den digitalen Gutschein zu erhalten. Dem Empfänger steht der Gutschein als PDF oder als Wallet-Datei zur Verfügung.

Der Empfänger hat zudem die Möglichkeit, sich unter Angabe seiner E-Mail-Adresse und eines Passworts, einen persönlichen Account zu erstellen, der ihm denZugriff und die Verwaltung auf alle bisher erhaltenen Gutscheine sowie zusätzliche Self-Service Funktionen ermöglicht.

Der Empfänger kann jedoch seinen Account jederzeit löschen bzw. deaktivieren.

Für den Auftraggeber wird ein Multi-User-fähiger, administrativer Account bereitgestellt, über den auftragsbezogene Informationen der jeweiligen Versendungen als Reporting eingesehen und heruntergeladen werden können.

Bei diesen Daten handelt es sich u.a. um die Namen der Empfänger, den zugeteilten Karten-wert, die entsprechende Kartennummer mit entsprechendem Status (versendet, empfan-gen, Bounce), das jeweilige Versanddatum und den Status des Auftrags.

3.4 Aus Sicherheitsgründen erfolgt die Aktivierung der Shell Prepaid Cards grundsätzlich erst nach Eingang der Karten bei Ihnen. Digitale Shell Prepaid Cards stehen Ihnen nach Erwerb er Karte bereits aktiviert zur Verfügung. Die Aktivierung der physischen Shell Prepaid Card können Sie nach Erhalt der  Karten, unter www.shellprepaidcard.de oder E-Mail veranlassen. Sie können die Karten selbst aktivieren. Dazu wird Ihnen von uns ein numerischer Aktivierungscode und ein Aktivierungslink an eine von Ihnen vorzugebende E-Mail-Adresse zugeschickt. Der Code ist für die Aktivierung der Karten zwingend erforderlich. Sie haften dafür, dass dieser Aktivierungscode sicher aufbewahrt und nur berechtigten Personen zugänglich gemacht wird. Sie haften auch für einen eventuellen Missbrauch des Aktivierungscodes, es sei denn Sie weisen nach, dass Sie die unautorisierte Nutzung des Aktivierungscodes nicht zu vertreten haben.

3.5 Bei Diebstahl oder Verlust einer Shell Prepaid Card bewirkt die Übermittlung einer Sperrmeldung durch Sie, dass Verfügungen, die nach Durchführung der Kartensperrung mit der gesperrten Shell Prepaid Card bei uns getätigt werden, Ihrem Kartenguthaben nicht belastet werden. Die Sperrmeldung muss uns über die Service-Hotline +49 (0) 89 1222 873 22 (Mo. - Fr.: 08.00 - 17.00 Uhr) mitgeteilt werden. Voraussetzung für die Durchführung einer Kartensperrung ist die Angabe der betreffenden Kartennummer.

3.6 Eine gesperrte Shell Prepaid Card kann nicht wieder freigeschaltet werden, jedoch können Sie nach Sperrung der Shell Prepaid Card die Ausstellung einer neuen Shell Prepaid Card beantragen, die das Guthaben der gesperrten Karte aufweist. Dasselbe gilt bei Beschädigung einer Shell Prepaid Card. Für die Ausstellung der neuen Shell Prepaid Card erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 4,00 Euro pro Karte sowie eine Versandkostenpauschale von 4,50 Euro zzgl. MwSt. Sie erhalten von uns eine Vorkasse-Rechnung über die angefallenen Kosten. Nach Zahlungseingang wird die Ersatzkarte an Sie versendet. Für Sie fallen keine Kosten an, wenn das Abhandenkommen oder die Beschädigung der Shell Prepaid Card von uns zu vertreten ist.

3.7 Weitere Besonderheiten für die Shell Prepaid Cards ergeben sich auch aus den folgenden Bestimmungen zur Lieferung und Zahlung.

4.1 Die Lieferung wird innerhalb angemessener Zeit, bei den Shell Prepaid Cards innerhalb von 7 (sieben) Werktagen nach Eingang der Zahlung ausgeführt. Sofern Sie eine Expresslieferung wünschen, bitten wir Sie, sich zur Abstimmung der Konditionen separat (per Brief, Telefon oder E-Mail) mit uns in Verbindung zu setzen. Im Falle der Shell Prepaid Cards sind Sie berechtigt, die Bestellung rückgängig zu machen, falls die Lieferung nicht innerhalb von 4 (vier) Wochen nach Zustandekommen des Vertrages erfolgt, es sei denn, dass längere Lieferzeiten ausdrücklich vereinbart wurden oder wir die Umstände der Verzögerung nicht zu vertreten haben.

4.2 Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Adresse. Insoweit können Sie bei Ihrer Bestellung eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse angeben. Sie sind verpflichtet, die Lieferanschrift korrekt mitzuteilen. Beanstandungen hinsichtlich einer falschen Lieferanschrift und/oder Mengenabweichungen zur Bestellung sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

4.3 Die Versandart, den Versandweg und den mit dem Versand beauftragte Versanddienstleister können wir nach eigenem Ermessen bestimmen. Wenn Sie bei der Bestellung in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und somit als Unternehmer handeln (§ 14 BGB), so geht die Gefahr des zufälligen Verlustes oder der zufälligen Beschädigung der Produkte während der Auslieferung mit der Übergabe an den Versanddienstleister auf Sie über.

4.4 Wir sind berechtigt, Teillieferungen in zumutbarem Umfang zu erbringen. Dies gilt nicht, wenn Sie nachweisen, dass die Teilerfüllung des Vertrags für Sienutzlos oder ohne Interesse ist. Im Hinblick auf Gefahrübergang, Leistungsstörungen und Zahlungspflichten gilt eine berechtigte Teillieferung als selbständige Leistung.

4.5 Ereignisse höherer Gewalt sowie Lieferverzögerungen aufgrund anderer unvorhersehbarer und von uns nicht zu vertretender Umstände, bspw. nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch einen Vorlieferanten, führen nicht zu einem Verzug. Vereinbarte Lieferzeiten verlängern sich automatisch um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit. Dauert die Behinderung länger als zwei Monate, so sind beide Parteien nach Ablauf einer angemessenen Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

4.6 In unserem Online-Shop können nur Lieferadressen innerhalb Deutschlands eingegeben werden. Lieferungen außerhalb Deutschlands sind im Rahmen einer individuellen Vereinbarung möglich. Bitte wenden Sie sich hierzu per Telefon an uns.

4.7 Bei dem Erwerb einer Shell Prepaid Card in digitaler Form entfallen der Versand und dementsprechend auch die Versandkosten. Nach Zahlungseingang per Kreditkarte (VISA / Mastercard) oder Zahlung auf Rechnung erhalten Sie in Ihrem Webshop-Konto unter "Mein Account" Zugriff auf Ihre digitale Shell Prepaid Card. Bei Herausgabe der digitalen Shell Prepaid Card wird dem Kunden ein QR-Code zur Verfügung gestellt, der an der Kasse der jeweiligen Akzeptanzstelle eingelesen wird.

Bitte beachten Sie: Das nachfolgend näher erläuterte Widerrufsrecht gilt nicht, wenn Sie bei der Bestellung in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und somit als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handeln.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, Ihr Kauf also zu Zwecken erfolgt, die nicht überwiegend Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, können Sie unser Online-Widerrufsformular nutzen. Alternativ können Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Nutzen Sie hierfür bitte folgenden Kontakt:

Shell Prepaid Team

Am Börstig 5

96052 Bamberg

Tel: 089/1222 873 - 22

E-Mail: team@shellprepaidcard.de

Sie können dafür, wenn Sie möchten, das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden. 

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

SPS Germany GmbH

Shell Prepaid Team

Am Börstig 5

96052 Bamberg

E-Mail: team@shellprepaidcard.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden

Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

6.1 Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung von uns (bspw. im Internet oder auf einem Bestellformular) angegebenen Preise. Sollten diese aufgrund individueller Angebote von den Standardkonditionen abweichen, so sind wir nur innerhalb der in unserem Angebot angegebene Gültigkeitsdauer gebunden.

6.2 Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer (mit Ausnahme des Kartenguthabends) sowie zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Wie in 4.7 genannt, entfallen die Versandkosten bei Bestellung einer digitalen Shell Prepaid Card. Bei der physischen sowie digitalen Shell Prepaid Card setzt sicher der Rechnungsbetrag aus dem Wert der Shell Prepaid Card und unserer Bearbeitungsgebühr zusammen. Außerdem werden weitere bestellte Artikel oder Dienstleistungen – etwa Geschenkverpackungen oder Express- Versand – berechnet. Ferner können weitere Services zur Berechnung kommen, die zuvor schriftlich zu vereinbaren sind. Wir sind nicht berechtigt, über den Prepaid Card Wert eine Rechnung mit gesondertem Umsatzsteuerausweis zu erteilen. Shell Deutschland GmbH als Herausgeber der Karte erhält das Kartenguthaben direkt über den Zahlulngsdienstleister. Die restlichen in Rechnung gestellten Beträge wie z.B. für Verpackungen sowie Versandkosten erhalten wir. 

6.3 Für Geschäftskunden ist die Bezahlung ausschließlich per Überweisung möglich. Wir werden Ihnen eine Rechnung oder eine Vorauskasse-Zahlungsaufforderung zusenden, welche die für die Überweisung maßgeblichen Informationen enthält.

6.4 Für Privatkunden (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB) bietet SPS die nachfolgenden Zahlungsarten an: Zahlung auf Rechnung / Vorkasse oder Kreditkarte (VISA / Mastercard).

Wir behalten uns jedoch bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten, die jedoch ebenfalls kostenfrei sind, zu verweisen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.

6.5 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister secupay AG, Goethestraße 6, 01896 Pulsnitz (nachfolgend "secupay"). Die Bezahlung der Kaufpreisforderung wird durch secupay eigenständig abgewickelt. Secupay ist berechtigt, Zahlungen entgegenzunehmen, zu verarbeiten und diese an SPS weiterzuleiten. Soweit für die Zahlungsabwickung erforderlich tritt SPS die Zahlungsforderungen an secupay ab. Weitere Hinweise sind im Rahmen der Bestellung zu finden. Die Abbuchung des Kaufpreises erfolgt mit dem Abschluss der Bestellung.

6.6 Zur Aufrechnung gegenüber unseren Vergütungsansprüchen sind Sie nur berechtigt, wenn Ihr Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur befugt, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

7.1 Wir behalten uns das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zur vollständigen Erfüllung unserer Zahlungsansprüche Ihnen gegenüber vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug nach angemessener Fristsetzung, sind wir berechtigt, die Liefergegenstände zurückzunehmen, es sei denn, die Rücknahme ist gesetzlich, wie beispielsweise in einem Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden nicht zulässig. In der Zurücknahme durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach der Rücknahme zur Verwertung der Sache berechtigt. Der Verwertungserlös wird auf Ihre offenen Verbindlichkeiten angerechnet, abzgl. angemessener Verwertungskosten. Die Regelungen der Insolvenzordnung bleiben unberührt.

7.2 Sie sind berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Sie treten jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Endpreises einschl. MwSt. an uns ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung gegen Ihre Abnehmer oder Dritte erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an.

8.1 Mängel an den gelieferten Produkten beheben wir nach unserer Wahl durch kostenfreie Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Kann der Mangel von uns nicht innerhalb angemessener Frist behoben werden oder ist die Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung aus anderen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, so können Sie das vertragliche Entgelt mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Für Schadensersatzansprüche gilt nachfolgende Ziff. 9.

8.2 Sie sind verpflichtet, die gelieferten Produkte unverzüglich nach deren Eingang zu untersuchen und etwaige äußerlich erkennbare Mängel, Transportschäden, Falschlieferungen oder Fehlmengen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen an uns zu melden.

8.3 Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Ablieferung, wenn Sie bei der Bestellung als Verbraucher handeln. Handeln Sie bei der Bestellung in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (als Unternehmer), so verjähren Mängelansprüche in einem Jahr ab Ablieferung.

9.1 Auf Schadensersatz haften wir, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Unsere Haftung ist zudem summenmäßig begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, jedoch auf max. 10% des Auftragswertes.

9.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden infolge der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in Fällen von Arglist.

9.3 Die Regelungen dieser Ziff. 9 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

10.1 Daten, die im Rahmen der Nutzung dieser Website erhoben werden, werden von uns, der SPS Germany GmbH (nähere Angaben zu SPS finden Sie im Impressum) als Anbieterin dieser Website erhoben, verarbeitet und genutzt. SPS ist der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ein wichtiges Anliegen. Daher ist es für uns selbstverständlich, unter Einhaltung der geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verantwortungsvoll mit Ihren personenbezogenen Daten umzugehen. Nachfolgend informieren wir Sie über die Erhebung personenbezogener Daten bei der Nutzung unserer Website. „Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf Sie („betroffene Person“) persönlich beziehen, wie z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten, oder Sie direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung, wie beispielhaft zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifizierbar machen.

10.2 Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die

SPS Germany GmbH

Shell Prepaid Team

Am Börstig 5

96052 Bamberg

Tel: 089/1222 873 - 22

E-Mail: team@shellprepaidcard.de

(Siehe auch unser Impressum).

Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter sps-bamberg-datenschutz@sph-consulting.de oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „der Datenschutzbeauftragte“.

Im Falle Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, damit wir in der Lage sind, Ihre Fragen zu beantworten. Selbstverständlich löschen wir die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten, wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist. Oder wir schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen. Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Wir benennen dabei auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

10.3 Ihre Rechte

Sie haben uns gegenüber bezüglich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten die Rechte
- Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Ihr Auskunftsrecht bezieht sich insbesondere auf die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft Ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten;

- gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;

- gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, insbesondere zur Abwicklung Ihrer Bestellung, gesetzliche, vertragliche, handels- bzw. steuerrechtliche Gründe, gesetzliche Aufbewahrungsfristen, ein öffentliches Interesses oder die Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen entgegenstehen. In diesen Fällen erfolgt anstelle einer Löschung eine Sperrung der Daten.

- gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;

- gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;

- gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben;

- gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und

- gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.

Möchten Sie Ihre Auskunfts-, Widerrufs- oder Widerspruchs-, Berichtigungs-, Sperrungs- bzw.

Löschungsrechte geltend machen, können Sie sich unter unserer E-Mail-Adresse team@shellprepaidcard.de unter der Telefonnummer 089 1222 873 22 oder postalisch:

SPS Germany GmbH, Shell Prepaid Team, Am Börstig 5, 96052 Bamberg jederzeit an uns wenden.

Dies gilt auch, wenn Sie Fragen zum Datenschutz bei uns haben oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen.

Sollten Sie per E-Mail mit uns in Kontakt treten wollen, weisen wir darauf hin, dass der Inhalt unverschlüsselter E-Mails von Dritten eingesehen werden kann. Wir empfehlen daher, vertrauliche Informationen verschlüsselt oder über den Postweg zuzusenden.

10.4 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

Bei der bloß informatorischen Nutzung unserer Website, wenn Sie sich also nicht registrieren oder anderweitig Informationen an uns übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):

- IP-Adresse

- Datum und Uhrzeit der Anfrage

- Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)

- Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)

- Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode

- jeweils übertragene Datenmenge

- Website, von der die Anforderung kommt

- Browser

- Betriebssystem und dessen Oberfläche

- Sprache und Version der Browsersoftware.

10.5 Einsatz von Cookies:

Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Unsere Webserver legen im Speicher Ihres Browsers sog. Cookies ab, d. h. kleine Textdateien mit Daten, die der technischen Sitzungssteuerung, insbesondere der Identifizierung des Browsers für die Dauer des Besuchs auf der Website dienen.

Diese Informationen dienen dazu, Sie bei Ihrem nächsten Besuch automatisch wiederzuerkennen und Ihnen die Navigation zu erleichtern. Cookies erlauben es uns beispielsweise, eine Website Ihren Interessen anzupassen oder Ihr Kennwort zu speichern, damit Sie es nicht jedes Mal neu eingeben müssen und dienen auch einer statistischen Auswertung der allgemeinen Besucherzugriffe. Aus den Cookies kann kein Personenbezug hergestellt werden.

Unsere Webserver speichern automatisch jeden Zugriff bzw. Abruf einer zu unserer Website gehörenden Website beziehungsweise Datei temporär in einer Protokolldatei. Es werden benutzerspezifische Daten (wie bspw. IP-Adresse des anfragenden Rechners, Erkennungsdaten des verwendeten Browsers, Betriebssystems des anfragenden Rechners, übertragene Datenmenge, Name des Internet-Zugangs-Providers, Datum und Uhrzeit des Zugriffs) und technische Daten (wie bspw. Name und URL der aufgerufenen Datei, URL der verweisenden Website, wenn Zugriff über Link erfolgte, und zusätzlich den Suchbegriff, wenn Zugriff über eine Suchmaschine erfolgte) gespeichert.

Diese Daten können nicht bestimmten Personen zugeordnet werden und sind insofern auch nicht personenbezogen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Daten oder eine Weitergabe dieser Daten findet nicht statt, ebenso wenig eine Erstellung personenbezogener Nutzerprofile. Die Verarbeitung der Daten erfolgt ausschließlich zu dem Zweck, die Nutzung der Website zu ermöglichen (Verbindungsaufbau), zu internen systembezogenen, etwa die technische Administration und Systemsicherheit betreffenden, und statistischen Zwecken, etwa um durch anonyme Auswertung des allgemeinen Nutzerverhaltens die Website besser auf Ihre Bedürfnisse zuschneiden zu können.

Unsere Website nutzt transiente und persistente Cookies. Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen. Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

Natürlich können Sie unsere Website auch ohne Cookies betrachten. Die meisten Browser akzeptieren Cookies jedoch automatisch. Nähere Informationen zu diesen Funktionen finden Sie über das Hilfemenü Ihres Browsers. Sie können sich vor dem Speichern eines Cookies von Ihrem Browser warnen lassen, indem Sie Ihre Browser-Einstellungen entsprechend festlegen. Und Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können. Insbesondere kann sein, dass Sie einige unserer Website-Funktionen, Websites oder Teile davon nur eingeschränkt oder gar nicht nutzen können, wenn Sie die Verwendung von Cookies ausschließen.

Der Einsatz von technisch nicht notwendigen Cookies (bspw. funktionale oder Werbe-Cookies) erfolgt auf der Grundlage Ihrer Einwilligung, die Sie uns vor Einschaltung des Cookies über unsere Cookie Consent Funktion erteilen und jederzeit ohne Angabe von Gründen auch widerrufen können. Grundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO.

10.6 Google Analytics

Wir verwenden Google Analytics, um die Website-Nutzung zu analysieren und statistisch auszuwerten. Die daraus gewonnenen Daten werden genutzt, um unsere Website sowie Werbemaßnahmen zu optimieren. Google Analytics ist ein Webanalysedienst, der von Google (Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; für Europa: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland) betrieben und bereitgestellt wird.

Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf der Grundlage Ihrer erteilten Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Während Ihres Website-Besuchs werden u.a. folgende Daten aufgezeichnet:

• Besucherbezogene Daten:

o IP-Adresse (in gekürzter Form, sodass keine eindeutige Zuordnung möglich ist)

o Herkunft (Land und Stadt), Sprache, Betriebssystem, Gerät (PC, Tablet-PC oder Smartphone)

o Browser und alle verwendeten Add-ons

• Traffic Quellen:

o Herkunftsquelle Ihres Besuchs (d.h. über welche Website bzw. über welches Werbemittel Sie zu uns gekommen sind)

• Benutzerverhalten

Google verarbeitet die Daten zur Website-Nutzung in unserem Auftrag und verpflichtet sich vertraglich zu Maßnahmen, um die Vertraulichkeit der verarbeiteten Daten zu gewährleisten. Google verarbeitet diese Daten ebenfalls zu eigenen Zwecken (z.B. zur Profilbildung oder Verknüpfung zu eventuellen Google-Accounts). Die anhand des "Cookies" gesammelten Daten über Ihre Websitenutzung werden zur Analyse üblicherweise an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Google Analytics speichert Cookies in Ihrem Webbrowser für die Dauer von zwei Jahren seit Ihrem letzten Besuch. Diese Cookies enthaltene eine zufallsgenerierte User-ID, mit der Sie bei zukünftigen Website-Besuchen wiedererkannt werden können.

Die aufgezeichneten Daten werden zusammen mit einer zufallsgenerierten User-ID gespeichert, was die Auswertung pseudonymer Nutzerprofile ermöglicht. Diese nutzerbezogenen Daten werden von uns automatisch nach 26 Monaten gelöscht.

Auf dieser Website greift die IP-Anonymisierung (Maskierungsfunktion "anonymizeIP"). Die IP-Adresse der Nutzer wird innerhalb der Mitgliedsstaaten der EU und des Europäischen Wirtschafts-raum gekürzt und lediglich anonymisiert übermittelt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in die USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Webseiten wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Webseiten-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseiten- und Internet-Nutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen.

Widerruf/Widerspruch

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Weitere Informationen zum Datenschutz bei Google finden Sie unter www.policies.google.com/privacy?hl=de und speziell zum Umgang mit Nutzerdaten durch Google Analytics unter: www.support.google.com/analytics 

10.7 Zur Vertragsabwicklung werden personenbezogene Daten wie z.B. Name, Firma und Adresse sowie Informationen zur Bezahlung oder der Gültigkeit der Karte bei Shell, den Shell Tankstellen, bei SPS oder bei durch Shell oder SPS beauftragten Dritten erhoben, gespeichert und genutzt. Wir beachten den Grundsatz der zweckgebundenen Daten-Verwendung und erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten nur zur Erbringung der Dienstleistung und für die Vertragsdurchführung. Eine Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an Dritte erfolgt ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung nicht, sofern dies nicht zur Erbringung der Dienstleistung oder zur Vertragsdurchführung notwendig ist. Auch die Übermittlung an auskunftsberechtigte staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Auskunftspflichten oder wenn wir durch eine gerichtliche Entscheidung zur Auskunft verpflichtet werden. 

Personenbezogenen Daten werden, soweit erforderlich, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ggf. an den entsprechenden Zahlungsdienstleister (secupay) weitergeleitet, um die Zahlungsabwicklung bei einer Bestellung durchführen zu können. Eine Speicherung von Bankdaten wie Kontonummer/IBAN oder Kreditkartennummer, durch SPS erfolgt nicht. Die Datenschutzbedinungen von secupay sind abrufbar unter https://www.secupay.com/datenschutz. Diese Datenverarbeitung geschieht auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO zur Durchführung des Vertrages.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit unter www.shellprepaidcard.de/rechtliche-informationen einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht ehr über das Internet zugänglich.

10.8 Die von uns erhobenen und gespeicherten Daten werden durch geeignete technische und organisatorische Vorkehrungen vor Verlust und Veränderungen sowie durch geeignete technische und organisatorische Vorkehrungen vor Verlust und Veränderungen sowie dem unberechtigten Zugriff Dritter geschützt. Login-Informationen werden zwischen Ihrem Rechner und uns verschlüsselt übermittelt. 

10.9 Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben.

Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns unter den in 10.2 genannten Kontaktdaten informieren.

10.10 Von Zeit zu Zeit kann es, etwa durch die Weiterentwicklung unserer Website oder gesetzliche Änderungen, notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. SPS behält sich deshalb vor, die Datenschutzerklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Wir empfehlen Ihnen daher, diese Datenschutzerklärung in regelmäßigen Abständen erneut durchzulesen.

10.11 Unser geschäftlicher Betrieb setzt voraus, dass Daten erfasst und verarbeitet werden. Wo Datenerfassung und -verarbeitung stattfinden, muss Datenschutz und Datensicherheit gewährleistet sein. Dies ist für uns nicht nur gesetzliche Anforderung, sondern ein ureigenes Anliegen.

Sollten Sie noch Fragen oder Anregungen zum Thema Datenschutz rund um unsere Dienstleistungen haben, so sprechen Sie uns unter den oben genannten Kontaktdaten (siehe bitte 10.2) sehr gerne an.

11.1 Sofern Sie als Kunde eine natürliche Person sind, sichern Sie zu, dass Sie volljährig und geschäftsfähig sind.

11.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen werden wir jeweils mit angemessenem Vorlauf vor Inkrafttreten der Änderung auf unserer Internetseite und in unserem Online-Shop bekanntgeben.

11.3 Alle Änderungen oder Ergänzungen unseres Vertrags mit Ihnen im Übrigen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Formerfordernis.

11.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vertrages unwirksam sein, so wird die Gültigkeit seiner übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Schließung der Regelungs lücke eine solche Bestimmung zu vereinbaren, die in rechtlich wirksamer Weise dem wirtschaftlich am nächsten kommt, was die Parteien ursprünglich vereinbaren wollten oder in Kenntnis der Regelungslücke vereinbart hätten.

11.5 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.6 Sofern Sie als Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand Bamberg.

11.7 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter https://ec.europa.eu/info/index_de finden. Wir weisen darauf hin, dass die SPS Germany GmbH, die hierzu nicht verpflichtet ist, an einem Verbraucher Streitbeilegungsverfahren im Sinne des Verbraucher Streitbeilegung nicht teilnimmt.

11.8 Für das Produkt "send a code" findet die Anlage 1 "Vertrag über Datenverabeitung im Auftrag" Anwendung.